Bürgerinitiative “Unsere Altstadt” nimmt Entscheidung des Stadtrates zur Kenntnis und bedauert Nichtbeachtung von Verfahrensvorschlägen

Die Bür­ger­initia­ti­ve “Unse­re Alt­stadt” nimmt die Ent­schei­dung des Koblen­zer Stadt­ra­tes vom 1. Febru­ar 2024 in Bezug auf die Bebau­ungs­maß­nah­me rund um den “Gar­ten Her­let” bedau­ernd zur Kennt­nis. Vor­al­lem, dass auf die viel­fä­li­gen Wider­sprü­che, Ein­ga­ben und Anre­gun­gen aus der Bevöl­ke­rung in der Ver­wal­tungs­vor­la­ge nur unzu­rei­chend ein­ge­gan­gen wur­den bedau­ern die Alt­städ­ter. Nach­denk­lich stimmt auch, dass das Schrei­ben der Bür­ger­initia­ti­ve von Mit­te Novem­ber 2023 an den Ober­bür­ger­meis­ter, dass die Ergeb­nis­se der bis­he­ri­gen Gesamt­pla­nung eine Neu­be­wer­tung des bis­he­ri­gen Ver­fah­rens nach sich zie­hen müss­te, bis heu­te nicht beant­wor­tet wur­den. Kon­kret wur­de gebe­ten die Pla­nungs­kri­te­ri­en im Inter­es­se der Koblen­zer Bevöl­ke­rung und unter Wür­di­gung der Ein­ga­ben gegen die bis­he­ri­gen Pla­nun­gen des Inves­tors zur wei­te­ren Ver­fah­rens­ab­wick­lung gemäß § 1 BauGB erneut zu bewer­ten und die wei­te­ren Schrit­te aus­zu­set­zen. Dies bezog sich auf die Redu­zie­rung der Bau­mas­sen­zahl Hotel­neu­bau; Weg­fall eines Voll­ge­schos­ses und damit Weg­fall einer Anzahl von not­wen­di­gen Stell­plät­zen und Ver­klei­ne­rung der TGA/Flächenunterbauung des Her­let­gar­tens, die Beach­tung diver­ser Vor­ga­ben für Hoch­bau, Erschlie­ßung und Umwelt nach BImSchG, ein eigen­stän­di­ges Gut­ach­ten für Natur­schutz, Arten­schutz, Bio­di­ver­si­tät und Boden­ord­nung gemäß gesetz­li­cher Vor­ga­ben, die Kon­trol­le des Durch­füh­rungs­ver­tra­ges inklu­si­ve Moni­to­ring­ver­fah­ren nach BauGB und die pla­nungs­recht­li­che Absi­che­rung der Gesamt­maß­nah­me durch Neu­auf­stel­lung eines Bebau­ungs­pla­nes gemäß BauGB.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen unter https://www.bi-koblenz-altstadt.de/buergerinitiative-bittet-oberbuergermeister-um-pruefung/