Schängelkasten 10

Wie­viel sind Zehn?

Mein Enkel­sohn Nik­klas meint für sehr viel: Zehn­hun­dert­mil­lio­nen­tau­send. Manch­mal sind es bei den Ver­an­stal­tun­gen in der Alt­stadt gefühlt tat­säch­lich so vie­le, zumin­dest an fast jedem zwei­ten Wochen­en­de eine. Natür­lich freut man sich über jede Ver­an­stal­tung in der Alt­stadt, die da auch wirk­lich hin­ge­hört wie Alt­stadt­fest, Döb­be­ko­che­fest oder viel­leicht auch der Weih­nachts­markt. Aber man­ches könn­te gut auch woan­ders sein! Gab es da nicht ein­mal den Zen­tral­platz? Jeden­falls ein Weih­nachts­markt, der schon im Novem­ber beginnt und eigent­lich kei­ner mehr ist, son­dern ein Glüh­wein und Brat­wurst-Fest, der wäre dann bes­ser wie das Okto­ber­fest auf dem Mes­se­ge­län­de auf­ge­ho­ben.

Als sich die Bür­ger­initia­ti­ve bei der FBG-Frak­ti­on vor­stell­te erfuhr sie hier, dass eine Anfra­ge gestellt wur­de zur (Zu-)Vielzahl der Ver­an­stal­tun­gen in der Alt­stadt und Mög­lich­kei­ten zur Dezen­tra­li­sie­rung. Durch die unter­schied­li­chen für die Geneh­mi­gung zustän­di­gen Stel­len scheint der Gesamt­über­blick zu feh­len. Man spricht von zehn Ver­an­stal­tun­gen, die geneh­migt wer­den kön­nen. Die Bür­ger­initia­ti­ve hat ver­sucht, dies nach­zu­prü­fen. Es sind 10 Ver­an­stal­tungs-Tage laut BGH V41/03 für soge­nann­te sel­te­ne Stör­ereig­nis­se und die jähr­lich ein­mal statt­fin­den wie Volks­fes­te.… und da gehö­ren Auf- und Abbau dazu. Apro­pos Abbau: Ster­nen-Shop­pen bis 24 Uhr am Sams­tag, noch Abbau in der Nacht und den Sonn­tag, den 4. Advent hin­durch; muss das wirk­lich sein? Vom OVG Rhein­land-Pfalz wur­den nur maxi­mal 5 Ver­an­stal­tun­gen „von her­aus­ra­gen­der sozia­ler Bedeu­tung für das öffent­li­che Gemein­schafts­le­ben“ zuge­stan­den.

Wer ent­schei­det also und nach wel­chen Vor­ga­ben und wer kon­trol­liert dies? Hier wird die BI mit allem Nach­druck eine Klä­rung her­bei­füh­ren!

Hel­mut Herr­mann, Stellv. BI Vors.